China zeigt Entschlossenheit zum Schutz von geistigem Eigentum

Vertreter des französischen Konzerns Danone bedanken sich bei der Polizei in Yiwu für die Fahndungsaktion gegen falsche Marken.

Vor kurzem hat der US-amerikanische Konzern Qualcomm gemeinsam mit der Provinzregierung von Guizhou eine Niederlassung für die Entwicklung von Chips mit einer Investition von 1,85 Milliarden Yuan gegründet. Zudem wird auch noch eine Holdinggesellschaft geplant, die alle Investitionen von Qualcomm in China reguliert.

Ein Mitglied der Geschäftsführung von Qualcomm erklärte, dass die Strategie des Urheberrechts die Entschlossenheit der chinesischen Regierung für den Schutz des geistigen Eigentums unter Beweis stelle.

Seit dem 18. Parteitag der KPCh wurden eine Reihe von Anordnungen und Richtlinien zum Schutz des geistigen Eigentums eingeführt. Bei der Revision des Patentgesetzes im Dezember 2015 wurden die Strafen erhöht. Im November 2016 veröffentlichte das Staatliche Amt für Urheberrecht neue Regeln zur Stärkung des Patentschutzes. Durch 33 neue Maßnahmen soll das Patentrecht besser geschützt werden.

Gemäß einem Index für Innovation der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) von 2017 belegt China den 22. Platz und konnte damit im Vergleich zum Jahr 2013 13 Stellen aufholen. Somit wird China zum innovativsten Land unter allen Volkswirtschaften mit mittlerem Einkommen.

Der Schutz des geistigen Eigentums soll auch zum Aufbau einer besseren Investitionsumwelt und einer offenen Wirtschaft beitragen. Allein in den ersten sieben Monaten 2017 sind 17.703 neue Unternehmen mit ausländischem Kapital in China gegründet worden, eine Zunahme von 12 Prozent gegenüber 2016.